Autor

Najib Asgarzoei


01.08.2019

EINLADUNG ZUR (kostenlosen) VERANSTALTUNG FÜR BETRIEBSRÄTE 05.09.2019 in Hannover

Wir laden Sie herzlich zur nächsten Veranstaltung aus unserer Reihe

BR-Wissen Kompakt

ein.

Worum geht es? 

BR-Wissen Kompakt ist eine regelmäßig stattfindende Veranstaltung für BR-Mitglieder aus allen Bereichen und Branchen. Hier sollen sich die BR-Mitglieder zu speziellen Themen kostenlos informieren und untereinander austauschen können.

Aktuelle Rechtsprechung zum Thema:„Arbeitszeit“

Kein anderes Thema ist aktueller in...

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Autor

Najib Asgarzoei


15.05.2019

EU-Staaten müssen Arbeitgeber zur Zeiterfassung verpflichten

Arbeitgeber in der Europäische Union müssen die Arbeitszeiten ihrer Arbeitnehmer komplett erfassen. Hierzu verpflichteten die EU-Arbeitszeitrichtlinie und die Grundrechtecharta der Europäischen Union, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az: C-55/18). Die Entscheidung könnte auch für den Arbeitsalltag in Deutschland weitreichende Auswirkungen haben. Hier ist üblicherweise lediglich die Erfassung von Übers...

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Autor

Dirk Ahlbrecht


20.03.2019

Unterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal

Der Betriebsrat kann vom Arbeitgeber verlangen, über Arbeitsunfälle unterrichtet zu werden, die Beschäftigte eines anderen Unternehmens im Zusammenhang mit der Nutzung der betrieblichen Infrastruktur des Arbeitgebers erleiden.

Praxisbeispiel:

Die Arbeitgeberin erbringt Zustelldienste. Auf ihrem Betriebsgelände sind im Rahmen von Werkverträgen auch Arbeitnehmer anderer Unternehmen tätig. Nachdem sich zwei dieser Beschäftigten...

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Autor

Najib Asgarzoei


30.11.2018

Mitbestimmung bei Nutzung Microsoft Excel

Der Betriebsrat hat ein Mitbestimmungsrecht aus § 87 I Nr. 6 BetrVG bzgl. der Nutzung und Einsatz eines softwarebasierten Personalverwaltungssystems wie Microsoft Excel. Es spielt hierbei keine Rolle, dass es sich lediglich um eine "alltägliche Standardsoftware" handelt.

Sachverhalt:

Arbeitgeberin und Betriebsrat streiten über das Bestehen eines Mitbestimmungsrechts bei der Verwendung von Microsoft Excel zur Erfassung von...

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Autor

Najib Asgarzoei


22.11.2018

Urlaubsverfall - EUGH vom 06.11.2018 - C 619/16 -

Der Europäische Gerichtshof stärkt das Recht der Arbeitnehmer/innen auf den gesetzlich garantierten Jahresurlaub.

1. Arbeitnehmer verlieren ihre erworbenen Ansprüche auf bezahlten Jahresurlaub nicht automatisch deshalb, weil sie keinen Urlaub beantragt haben.

2. Vielmehr muss der Arbeitgeber die Arbeitnehmer, z. B. durch angemessene Aufklärung, tatsächlich in die Lage versetzen, die fraglichen Urlaubstage rechtzeitig zu...

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Autor

Dirk Ahlbrecht


09.11.2018

DSGVO - Neuer Datenschutz im Betriebsrat

Datenschutz ist in aller Munde. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kam für viele trotz langer Vorankündigung sehr plötzlich und gilt seit März dieses Jahres.

Aber was hat diese nun für Auswirkungen auf die Arbeit des Betriebsrats?

Eigentlich ändert sich nicht viel. Wie bisher unterliegt der Betriebsrat weiterhin der Verschwiegenheit und muss wie bisher dafür sorgen, dass die Daten, mit denen er arbeitet, sicher und...

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Autor

Najib Asgarzoei


02.11.2018

BAG: Keine Änderung einer dynamischen Bezugnahmeklausel durch Betriebsvereinbarung

(BAG v. 11.4.2018 – 4 AZR 119/17)

Eine zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertraglich vereinbarte Vergütung, die sich nach tariflichen Grundsätzen richtet (sog. Bezugnahmeklausel) kann nicht durch eine Betriebsvereinbarung nachträglich zu Lasten des Arbeitnehmers abgeändert werden.

Sachverhalt
Im vorliegenden Fall war streitig, ob die Arbeitgeberin gemäß einer zwischen ihr und dem klagenden Arbeitnehmer abgeschlossen...

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Autor

Najib Asgarzoei


23.10.2018

Reisezeiten Arbeitnehmer/innen

Der Arbeitgeber muss Reisezeiten wie Arbeit vergüten, wenn er eine/n Arbeitnehmer/in vorübergehend in das Ausland entsendet.
BAG v. 17.10.2018 - 5 AZR 553/17

1. Entsendet der Arbeitgeber den Arbeitnehmer vorübergehend zur Arbeit ins Ausland, sind die für Hin- und Rückreise erforderlichen Zeiten wie Arbeit zu vergüten.
2. Maßgeblich ist grundsätzlich die Reisezeit, die bei einem Flug in der Economy-Class anfällt

Sachverhalt:

...

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Autor

Najib Asgarzoei


02.05.2018

Kündigung wegen zu hoher Fehlzeiten

(LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18.5.2017 - 5 Sa 1303/16)

Eine ausgesprochene Kündigung wegen zu hoher Fehlzeiten ist grundsätzlich unwirksam.

Sachverhalt

Arbeitgeber und Arbeitnehmerin stritten im vorliegenden arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzverfahren über die Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung.

Die Arbeitnehmerin fehlte aufgrund mehrfacher krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit

  • im Jahr 2011 an...
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